Vor wenigen Tagen durfte ich eine neue Aufgabe im Deutschen Bundestag übernehmen: Ich bin verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und damit Vorsitzender unserer Arbeitsgruppe Verkehr. Dieses Amt stellt für mich eine besondere Verantwortung dar und gibt mit dir Chance, die Mobilitätspolitik unseres Landes aktiv mitzugestalten. Viel von dem, was ein Sprecher tut, geschieht abseits des Plenarsaals – und das will ich im Folgenden beschreiben.
Zu Beginn jeder Sitzungswoche des Parlamentes kommen wir in einer kleinen Runde gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion Stephan Stracke zusammen. Hier werfen wir einen Blick auf die aktuellen Mobilitätsthemen und besprechen den Verlauf der Sitzungswoche des Bundestages. Dieser Austausch bildet die Grundlage für eine effiziente und bestmögliche Arbeit im Parlament.
Ebenso zu Beginn der Sitzungswoche findet die Sitzung des gesamten Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Hier werden die Themen der Woche aller fachpolitischen Ressorts im größeren politischen Kontext diskutiert und so die gesamte Woche im Bundestag im Detail vorbereitet. Als Vorsitzender unserer Arbeitsgruppe Verkehr der Unionsfraktion bringe ich hier unsere verkehrspolitischen Anliegen ein und sorge dafür, dass unsere Positionen Gehör finden.
Am Dienstagmorgen folgt die Sitzung unserer CDU/CSU-Arbeitsgruppe Verkehr, in der wir die Sitzung des Verkehrsausschusses inhaltlich vorbereiten. So werden hier insbesondere die aktuellen Gesetzesinitiativen, Anträge und Vorlagen besprochen. Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe bin ich für die inhaltliche Vorbereitung dieser Sitzungen verantwortlich. Dazu gehört auch die Abstimmung mit den Kollegen zu den einzelnen „Berichterstattungen“, also den unterschiedlichen Themenfeldern innerhalb des Verkehrssektors.
Am Mittwoch folgt die Sitzung des Verkehrsausschusses, in welcher wir als Arbeitsgruppe Verkehr der Unionsfraktion dann gemeinsam mit den anderen im Parlament vertretenen Parteien die verkehrspolitische Gesetzgebung der Bundesregierung kritisch begleiten. Anschließnd beginnt wiederum die Plenarsitzung, in welcher bis zum Ende der Sitzungswoche die entsprechenden Gesetzesvorhaben debattiert werden. Das Ressort Verkehr vertreten wir als Arbeitsgruppe mit entsprechenden Redebeiträgen zu den jeweiligen Punkten.
Die Tätigkeit als verkehrspolitischer Sprecher ist vielfältig, verantwortungsvoll und politisch anspruchsvoll – aber gerade diese Mischung macht sie für mich besonders reizvoll. Ich bin dankbar, in dieser Funktion an zentraler Stelle an der Weiterentwicklung der Mobilitätspolitik in Deutschland mitwirken zu können und werde mich weiterhin mit voller Kraft dafür einsetzen, dass unsere Verkehrspolitik realistisch, zukunftsfähig und im besten Sinne unseres Landes gestaltet wird.