In dieser Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet. Für mich ist dieser Etat ein entscheidender Schritt, weil er die Grundlage dafür legt, dass Deutschland wieder stärker in seine Zukunft investiert. Besonders wichtig ist mir, dass wir klare Prioritäten setzen: Wir investieren insgesamt 116 Milliarden Euro in zentrale Zukunftsfelder und sorgen mit dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ dafür, dass über die nächsten zwölf Jahre bis zu 500 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Brücken fließen können. Damit stärken wir nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, sondern schaffen auch spürbare Verbesserungen für die Menschen, die täglich auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen sind.
Mir ist ebenso wichtig, dass der Haushalt zeigt: Arbeit muss sich lohnen. Das Bürgergeld wird zu einer neuen Grundsicherung weiterentwickelt, die fairer und effizienter ist. So stellen wir sicher, dass staatliche Unterstützung diejenigen erreicht, die sie brauchen, und dass gleichzeitig Anreize bestehen, wieder in Arbeit zu gehen. Jeder eingesetzte Euro muss einen klaren Mehrwert haben – das ist mein Anspruch an solide Finanzpolitik.
Auch die Entlastung von Unternehmen spielt für mich eine große Rolle. Bürokratieabbau und niedrigere Stromkosten sind entscheidend, damit Betriebe wieder mehr Spielraum für Innovation und Wachstum bekommen. Gerade in meinem Austausch mit Unternehmen im Wahlkreis höre ich immer wieder, wie sehr diese Belastungen den Alltag erschweren – hier setzen wir ein deutliches Signal für Veränderung.
Nicht zuletzt machen wir deutlich, dass Sicherheit für uns eine Priorität bleibt. Zusätzliche Mittel für Verteidigung, Zivilschutz und Nachrichtendienste sind notwendig, damit wir auch in einer unsicheren Welt handlungsfähig bleiben. Freiheit und Wohlstand gibt es nur, wenn Sicherheit gewährleistet ist.
Für mich ist dieser Haushalt deshalb mehr als ein Zahlenwerk. Er ist ein politisches Signal: Wir als Union wollen nicht nur reagieren, sondern gestalten. Wir haben den Mut zum Aufbruch und schaffen die Grundlage dafür, dass unser Land wieder stärker, moderner und zukunftsfester wird.