Vor einem Jahr ist unsere Bundesregierung in schwierigen Zeiten angetreten; mit dem Anspruch, unser Land wieder voranzubringen. Nicht mit Ideologie, sondern mit Vernunft. Nicht mit Stillstand, sondern mit Entscheidungen. Und nicht mit einfachen Versprechen, sondern unter den realen Bedingungen, vor denen Deutschland steht.
Nach einem Jahr lässt sich sagen: Es macht einen Unterschied, wer regiert. In vielen Bereichen wurden wichtige Weichen gestellt. Die Energiepolitik wurde neu ausgerichtet, die irreguläre Migration begrenzt, das Bürgergeld abgeschafft, die Bundeswehr gestärkt und erhebliche Investitionen in Straßen, Brücken und Schienen auf den Weg gebracht. Auch für mehr Sicherheit wurde viel getan – auf der Straße, im Netz und zu Hause.
Ein konkretes Beispiel dafür war in dieser Woche im Parlament die elektronische Fußfessel für Täter häuslicher Gewalt. Sie ist ein wichtiger Schritt, um Opfer besser zu schützen und Näherungs- und Kontaktverbote wirksamer durchzusetzen. Gerade dort, wo Menschen Schutz brauchen, muss der Staat handlungsfähig sein.
Viele einzelne Maßnahmen zeigen: Diese Koalition debattiert nicht nur, sie entscheidet auch. In kurzer Zeit wurden zahlreiche Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Das ist Ausdruck einer Regierung, die Verantwortung übernimmt und den Anspruch hat, den Reformstau der vergangenen Jahre Schritt für Schritt aufzulösen.
Gleichzeitig ist klar: Das reicht noch nicht! Vor uns liegen große Aufgaben und harte Arbeit. Deutschland braucht einen klaren Reformkurs – für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen, eine stabile Pflege, solide Staatsfinanzen, eine faire Steuerpolitik und eine Rente, die auch in Zukunft trägt.
Unser Ziel muss sein, dass es den Menschen durch Reformen wieder besser geht. Dafür brauchen wir neues Wachstum, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wieder mehr Zuversicht. Eine Wirtschaft, die wächst, schafft Arbeitsplätze, sichert Wohlstand und gibt dem Staat die Kraft, seine Aufgaben dauerhaft zu erfüllen.
Auch die internationale Lage bleibt anspruchsvoll. Unsicherheiten im Verhältnis zu den USA, mögliche Zölle auf Autos und Lkw sowie Diskussionen über den Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland zeigen, wie wichtig wirtschaftliche Stärke, sicherheitspolitische Verlässlichkeit und europäische Handlungsfähigkeit sind.
Es gibt aber auch positive Signale. Mit dem Start des EU-Mercosur-Abkommens zum 1. Mai gewinnt der Handel mit Südamerika an Bedeutung. Das eröffnet deutschen Unternehmen neue Chancen – gerade in einer Zeit, in der wir neue Märkte, starke Partnerschaften und mehr wirtschaftliche Dynamik brauchen.
Nach einem leichten Wachstum zu Jahresbeginn steht die Konjunktur weiterhin unter Druck. Umso wichtiger ist eine klare Botschaft: Wenn wir jetzt gemeinsam anpacken, kann es wieder bergauf gehen. Reformen sind kein Selbstzweck. Sie sind die Voraussetzung dafür, dass Deutschland wieder stärker wird – wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch.
Ein Jahr nach dem Start dieser Bundesregierung gilt deshalb: Vieles ist auf den Weg gebracht. Aber der Anspruch bleibt, Deutschland weiter zu erneuern – mit Vernunft, Stabilität und Verantwortung. Schritt für Schritt. Für ein Land, das wieder nach vorne schaut.