Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz beginnt nun eine wichtige neue Phase für unser Land. Nach langer Vorbereitung hat die Bundesregierung in dieser Woche im Kabinett den Weg für ein Gesetz freigemacht, das Planungs- und Genehmigungsverfahren spürbar beschleunigen und damit endlich mehr Tempo in den Ausbau unserer Infrastruktur bringen soll. Straßen, Schienen, Brücken und Wasserwege sind das Rückgrat unserer Mobilität und unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Genau hier braucht es jetzt entschlossene Schritte, um den Investitionsstau der vergangenen Jahre zu überwinden.
Das Gesetz verfolgt das Ziel, Projekte von überragendem öffentlichem Interesse schneller umzusetzen und bürokratische Hürden abzubauen, ohne dabei die nötigen Umwelt- und Sicherheitsstandards aus dem Blick zu verlieren. Digitale Verfahren, klarere Zuständigkeiten und vereinfachte Prüfprozesse sollen künftig dafür sorgen, dass Modernisierung nicht länger an überlangen Abläufen scheitert. Gleichzeitig schafft die langfristige Bereitstellung von Investitionsmitteln Planungssicherheit und ermöglicht eine konsequente Stärkung unserer Verkehrswege.
Für mich ist klar: Dieses Gesetz kann ein entscheidender Baustein sein, um Deutschland infrastrukturell wieder nach vorne zu bringen. Es setzt an den richtigen Stellen an und eröffnet die Chance, wichtige Projekte endlich mit der nötigen Geschwindigkeit umzusetzen. Ich freue mich dementsprechend sehr darauf, das Vorhaben in den kommenden Wochen im Parlament zu beraten. Die parlamentarische Beratung ist der Ort, an dem wir das Gesetz weiter schärfen, offene Fragen klären und sicherstellen, dass es am Ende genau das leistet, was unser Land so dringend braucht: mehr Tempo, mehr Verlässlichkeit und mehr Zukunftsfähigkeit in der Infrastrukturpolitik.
Ich freue mich auf die Debatte und auf den gemeinsamen Weg hin zu einem starken, modernen und leistungsfähigen Deutschland.