In dieser Woche kam die Arbeitsgruppe Verkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Rande der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zu einer Klausurtagung in Berlin zusammen. Als Vorsitzender der AG durfte ich die Sitzung leiten und mit meinen Kolleginnen und Kollegen zentrale Themen der Verkehrspolitik beraten. Der Auftakt fand in der Hessischen Landesvertretung statt, wo nach der Begrüßung und einem Impuls von Bundesminister Patrick Schnieder ein intensiver Austausch mit ihm und der Leitung des Bundesverkehrsministeriums folgte. Im Mittelpunkt standen dabei die Finanzierung der Infrastruktur im Bundeshaushalt und im Sondervermögen, die aktuelle Situation bei der Deutschen Bahn, die Zukunft des Deutschland-Tickets, die Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Deutschland sowie die Planung neuer Projekte für Straße, Schiene und Wasserstraße. Ergänzend wurden Fachberichte vorgestellt, die Vorhabenplanung für die kommenden Monate besprochen und die Zusammenarbeit mit dem Ministerium vertieft.
Am zweiten Tag führte uns die Klausurtagung an den Flughafen Berlin Brandenburg. Dort empfing uns die Vorsitzende der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft Aletta von Massenbach zu einem Austausch über die aktuelle Lage und die Perspektiven des BER als wichtigem Luftverkehrsdrehkreuz. Im Anschluss erhielten wir bei einer Besichtigung des Terminals und einer Bustour über das Flughafengelände spannende Einblicke in den laufenden Betrieb und die geplanten Weiterentwicklungen des Standorts.
Die Tagung hat deutlich gemacht, dass die Herausforderungen in der Verkehrspolitik groß sind. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion arbeiten wir daher mit klarer Haltung und Gestaltungswillen daran, die Mobilität in Deutschland zukunftssicher, verlässlich und effizient zu gestalten.