Vergangene Woche habe ich an der Klausurtagung des Fraktionsvorstands von CDU und CSU auf dem EUREF-Campus in Berlin teilgenommen. Im Mittelpunkt stand eine ehrliche Standortbestimmung nach knapp einem Jahr unionsgeführter Bundesregierung: Wo stehen wir als Land? Welche Reformen sind bereits angestoßen? Und welche Schritte müssen jetzt folgen, damit Deutschland wieder stärker, wettbewerbsfähiger und zukunftsfester wird?
Die Herausforderungen sind groß. Geopolitische Umbrüche, wachsender internationaler Wettbewerb und der Verlust an wirtschaftlicher Dynamik zeigen deutlich: Deutschland kann sich keinen Stillstand leisten. Unser Land braucht Wachstum, Sicherheit und eine neue Gerechtigkeit, die Leistung anerkennt und Verantwortung einfordert. Genau daran arbeitet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Nachdruck. Bereits in den ersten Monaten wurden wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht — von der Stärkung des Wirtschaftsstandorts über Entlastungen für Unternehmen bis hin zur konsequenten Begrenzung illegaler Migration.
Besonders wertvoll waren die intensiven Gespräche mit zahlreichen Gästen. Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ging es um die Lage Europas, Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau. Bundeskanzler Friedrich Merz gab einen Einblick in die aktuelle politische Lage und die nächsten Reformschritte. Auch außen- und sicherheitspolitische Fragen standen im Fokus — unter anderem mit Beiträgen von Dr. Florence Gaub vom NATO Defense College und Martin Jäger, dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes.
Ein starkes Signal ging zudem von innovativen Unternehmen aus, die gezeigt haben, welches Potenzial in Deutschland steckt: bei Drohnentechnologie, Kernfusion, Quantentechnologie und Raumfahrt. Diese Beispiele machen deutlich, dass unser Land die Fähigkeiten, die Ideen und die Menschen hat, um wieder nach vorne zu kommen. Entscheidend ist, dass Politik dafür die richtigen Rahmenbedingungen setzt.
Für mich ist klar: Wir dürfen den Status quo nicht verwalten. Deutschland braucht Mut zu Reformen, Vertrauen in Leistung und einen Staat, der funktioniert. Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir unseren Wohlstand sichern, unsere Sozialsysteme stabil halten und unsere Rolle in Europa und der Welt selbstbewusst ausfüllen können.
Die Klausurtagung hat gezeigt: Die Union blickt nach vorne. Wir wollen Fortschritt ermöglichen, Wachstum schaffen und unser Land Schritt für Schritt wieder auf Kurs bringen. Dafür werde ich mich auch weiterhin mit voller Kraft einsetzen.