Im Verlauf der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages habe ich in meiner Funktion als verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Rede zum Haushalt des Bundesverkehrsministeriums gehalten. Anlass war die Einbringung des Gesamthaushaltes der Bundesregierung für das laufende Jahr 2025.
Ich habe in meiner Rede verdeutlicht, dass wir mit dem Etat des Bundesverkehrsministeriums für 2025 nach vielen Abstimmungsgesprächen innerhalb der Unionsfraktion den Haushaltsentwurf einbringen, der eigentlich bereits im letzten Jahr von der Ampel hätte beschlossen werden müssen. Der neue Bundesverkehrsminister und die neue Koalition machen jetzt also die Arbeit der Vorgängerregierung und stellen die Weichen für unsere Infrastruktur.
Die Zahlen belegen das auf beeindruckende Weist. Dem BMV werden 166 Milliarden Euro für die laufende Legislatur bis 2029 für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung stehen. Davon fließen alleine 107 Milliarden Euro in die Schiene, 52 Milliarden Euro in die Bundesstraßen sowie 8 Milliarden Euro in die Wasserstraßen. Das stellt ein sattes Plus von 60 Prozent dar. Damit wird deutlich, dass das Sondervermögen dahin fließt, wo es gebraucht wird. Unser Schwerpunkt liegt wenig überraschend, auf dem Erhalt und der Sanierung. So sorgen wir dafür, dass Deutschland wieder funktionieren wird.
Ich habe in meiner Rede abschließend festgehalten, dass die CDU-geführte Bundesregierung bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und die Arbeit für eine bedarfsgerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität in Deutschland aufzunehmen. Der Bundeshaushalt 2025 ist dafür ein starker Aufschlag, der eine spürbare Verbesserung unserer Verkehrsinfrastruktur in den Fokus nimmt. Für die Bürgerinnen und Bürger und für die Unternehmen in unserem Land.
Einen Mitschnitt der Rede finden Sie hier: