In der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages habe ich in meiner Funktion als verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes gesprochen.
Im Mittelpunkt meiner Rede stand die Zukunft des Deutschlandtickets. Dieses Ticket ist eine echte Erfolgsgeschichte: Es erleichtert Millionen Menschen in Deutschland das Pendeln, senkt vielerorts die Preise für Zeitkarten und sorgt für mehr Attraktivität im öffentlichen Nahverkehr. Das Deutschlandticket hat Mobilität über Tarifgrenzen hinweg einfacher und günstiger gemacht – ein spürbarer Gewinn an Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger.
Klar ist: Dieses Erfolgsmodell darf nicht zur kurzfristigen politischen Spielwiese werden. Wir brauchen Planungssicherheit für die Nutzerinnen und Nutzer, für die Verkehrsunternehmen und für die Länder. Deshalb habe ich deutlich gemacht, dass Union und SPD das Deutschlandticket nicht zum „Waisenkind“ werden lassen. Gemeinsam mit dem neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder setzen wir uns dafür ein, dass die Finanzierung auch über das Jahr 2025 hinaus gesichert ist.
Die laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zeigen: Es braucht kurzfristige Klarheit und langfristige Perspektiven. Regelmäßige Debatten über Preis und Bestand des Tickets müssen der Vergangenheit angehören. Mit der geplanten Änderung des Regionalisierungsgesetzes schaffen wir den Grundstein dafür, dass der Bund die Länder auch 2026 beim Ausgleich der Mindereinnahmen durch das Deutschlandticket unterstützt.
Unser Ziel ist es, den Menschen in Deutschland dauerhaft ein günstiges, verlässliches und deutschlandweit gültiges Ticket anzubieten. Dafür stehen wir als CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit unserem Koalitionspartner SPD.
Einen Mitschnitt meiner Rede finden Sie hier: