Im Verlauf der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages habe ich in meiner neuen Funktion als verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages gehalten. Anlass war eine umfassende Aussprache aller Ressorts nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Ich habe in meiner Rede verdeutlicht, dass mit der neuen Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD nun der dringend benötigte Politikwechsel in Deutschland eingeleitet wird, und es auch mit Blick auf den Verkehrssektor eine neue Politik geben wird. Unsere CDU/CSU-Arbeitsgruppe Verkehr steht bereit, um die Arbeit für eine bedarfsgerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität in Deutschland aufzunehmen.
Die Herausforderungen im Verkehrsbereich sind groß und umfassen unter anderem die dringend benötigte Aufwertung unserer Infrastruktur, das Adressieren der strukturellen Probleme bei der Deutschen Bahn, das Erhalten unserer Automobilindustrie als Leitindustrie und die Unterstützung der E-Mobilität. Auch die Standortkosten unseres Luftverkehrsstandortes Deutschland sind zu hoch und müssen dringend wieder auf ein wettbewerbsfähiges europäisches Niveau zurückgeführt werden. Darüber hinaus wollen wir uns für einen zuverlässigen, sauberen, digitalisierten und öffentlichen Personennahverkehr einsetzen und auch die Wettbewerbsfähigkeit von Häfen und Wasserstraßen stärken.
Ich habe in meiner Rede abschließend festgehalten, dass die CDU-geführte Bundesregierung bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und die Arbeit für eine bedarfsgerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität in Deutschland aufzunehmen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und unsere Unions-Arbeitsgruppe Verkehr werden die Arbeit der Regierung und des federführend zuständigen Bundesverkehrsministerium eng begleiten.
Einen Mitschnitt der Rede finden Sie hier: https://dbtg.tv/cvid/7631171