Mit dem Beschluss zur Abschaffung der sogenannten Turboeinbürgerung haben wir in dieser Woche im Deutschen Bundestag ein wichtiges und richtiges Signal gesetzt: Die deutsche Staatsbürgerschaft darf kein Schnellverfahren sein, sondern muss das Ergebnis gelungener Integration und echter Verbundenheit mit unserem Land bleiben. Bisher war es möglich, bereits nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland eingebürgert zu werden, wenn besondere Integrationsleistungen nachgewiesen wurden. Diese Regelung wurde nun aufgehoben. Künftig gilt wieder eine Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren, bevor eine Einbürgerung beantragt werden kann. Damit wird klargestellt, dass Integration Zeit braucht – Zeit, um Sprache zu erlernen, beruflich Fuß zu fassen, Verantwortung zu übernehmen und Teil unserer Gesellschaft zu werden.
Die Staatsbürgerschaft ist kein Startvorteil, sondern der Abschluss eines gelungenen Integrationsprozesses. Sie steht für ein dauerhaftes Bekenntnis zu unserer Demokratie, zu unseren Werten und zu unserem Rechtsstaat. Mit der Abschaffung der Turboeinbürgerung wird verhindert, dass falsche Anreize entstehen, die den Eindruck erwecken könnten, Aufenthalte und Zuwanderung würden automatisch mit einem schnellen Pass belohnt – unabhängig davon, wie tief die Verwurzelung in unserem Land tatsächlich ist.
Zugleich bleibt Deutschland ein modernes und weltoffenes Land, das qualifizierte Fachkräfte braucht und willkommen heißt. Während wir bei der Staatsbürgerschaft wieder mehr Verbindlichkeit und klare Voraussetzungen schaffen, werden an anderer Stelle die Einwanderungs- und Arbeitsverfahren vereinfacht. Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse wird beschleunigt, bürokratische Hürden werden abgebaut und mit einer neuen digitalen Work-and-Stay-Agentur werden Einreise und Arbeitsaufnahme künftig zentral organisiert.
Ich halte diesen Kurs für richtig und notwendig. Die Staatsbürgerschaft ist mehr als ein Verwaltungsakt – sie ist ein starkes Zeichen der Zugehörigkeit und des gegenseitigen Vertrauens. Wer Deutscher oder Deutsche werden möchte, sollte zeigen, dass er unsere Werte teilt, Verantwortung übernimmt und sich dauerhaft in unsere Gesellschaft einbringt. Eine vorschnelle Einbürgerung hilft weder den Menschen, die hier ankommen, noch der Gesellschaft, die Integration leisten muss. Entscheidend ist, dass wir Integration fördern, aber auch erwarten dürfen. So schaffen wir Akzeptanz, stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und bewahren die Bedeutung der deutschen Staatsbürgerschaft als Ausdruck gelebter Zugehörigkeit.