Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hält Wort: Alles, was baureif ist, wird gebaut. Mit den in dieser Woche in Berlin überreichten Baufreigaben setzt der Minister ein starkes Signal für Verlässlichkeit und Fortschritt in der Verkehrspolitik. Insgesamt 16 Bundesstraßen- und 7 Autobahnneubauprojekte erhalten nun offiziell grünes Licht. Damit können die Länder und die Autobahn GmbH des Bundes unmittelbar mit den Ausschreibungen beginnen und anschließend in die Bauphase gehen.
Bereits Anfang Oktober hatte sich der Koalitionsausschuss darauf verständigt, im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz zusätzliche drei Milliarden Euro für die Jahre 2026 bis 2029 bereitzustellen, um insbesondere Brücken und Tunnel im Bundesfernstraßennetz zu erhalten. Dieser Beschluss bildet die Grundlage dafür, dass der Bund nun konsequent alle baureifen Vorhaben an den Start bringt. Schnieder betonte, dass neben dem Erhalt auch der zielgerichtete Ausbau des Netzes notwendig ist und die nun vorliegenden Projekte deshalb zügig umgesetzt werden. Die klare Botschaft lautet: Wenn ein Projekt baureif ist, wird es gebaut.
Insgesamt investiert der Bund rund 710 Millionen Euro in die Neubauten an Bundesstraßen und etwa 3,6 Milliarden Euro in baureife Maßnahmen an den Bundesautobahnen. Damit werden nicht nur laufende Projekte fortgeführt, sondern auch neue Vorhaben gestartet, die über Jahre vorbereitet wurden und nun endlich in die Umsetzung gehen können. Diese Entscheidungen stärken das Bundesfernstraßennetz, über das mehr als die Hälfte des Straßenverkehrs in Deutschland fließt, und sie zeigen deutlich, dass Planungssicherheit und Verlässlichkeit wieder Maßstäbe in der Verkehrspolitik sind.
Ich freue mich sehr über diesen Schritt und unterstütze die klare Linie des Bundesverkehrsministers ausdrücklich. Eine verlässliche Infrastrukturpolitik ist entscheidend für unseren Wirtschaftsstandort, für die Mobilität der Menschen und für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Es ist gut, dass jetzt gebaut wird und zwar dort, wo die Projekte fertig geplant und bereit zur Umsetzung sind.