In dieser Woche haben wir im Deutschen Bundestag zwei wichtige Gesetze im Verkehrsbereich auf den Weg gebracht. Beide zeigen, wohin die Entwicklung geht: Wir wollen Mobilität in Deutschland moderner, digitaler, sicherer und praktikabler machen.
Mit der Neufassung des Gesetzes über Intelligente Verkehrssysteme schaffen wir die Grundlage für eine stärker vernetzte Mobilität. Mir ist dabei besonders wichtig, dass digitale Möglichkeiten ganz konkret bei den Menschen ankommen. Wenn Warnungen vor Falschfahrern, Glätte oder Hindernissen künftig schneller in digitale Anwendungen und Routenplanungen einfließen, erhöht das die Sicherheit im Alltag. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass wichtige Mobilitätsdaten – etwa zu Ladesäulen, Car-Sharing oder barrierefreien Angeboten im öffentlichen Nahverkehr – besser verfügbar und nutzbar werden. Das macht Mobilität nicht nur innovativer, sondern auch verlässlicher und alltagstauglicher.
Mit der Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes setzen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung und Vereinfachung. Künftig sollen die rechtlichen Grundlagen für digitale Führerscheine und Fahrzeugpapiere sowie für eine digitale Parkraumkontrolle geschaffen werden. Das bedeutet weniger Bürokratie, modernere Verwaltungsabläufe und mehr Praxistauglichkeit vor Ort. Gerade die Kommunen erhalten damit mehr Möglichkeiten, Parkraumkontrollen effizienter zu gestalten. Zugleich stärkt die Novelle den Innovationsstandort Deutschland und leistet einen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit.
Für mich ist klar: Ein modernes Verkehrsland braucht nicht nur gute Straßen, Schienen und Wasserwege, sondern auch intelligente digitale Systeme und zeitgemäße gesetzliche Grundlagen. Genau daran arbeiten wir – für eine Mobilität, die sicher, effizient und zukunftsfähig ist.