Am heutigen Freitag nahm ich per Videokonferenz an einem hochrangigen Gespräch des Wirtschaftsrates zur gegenwärtigen Situation der Luftverkehrsbranche in der Coronakrise teil. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Thema Luftverkehr gab ich ein umfassendes Eingangsstatement ab und stand den rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch in der anschließenden Diskussion zur Verfügung. Neben mir gab zudem der Vorstandsvorsitzende der Fraport AG Dr. Stefan Schulte einen ausführlichen Einblick in die gegenwärtige Situation der Branche und stand ebenfalls für Fragen zur Verfügung.
Ich habe im Verlauf des Gespräches zunächst erläutert, dass die Auswirkungen der Coronakrise die Luftverkehrswirtschaft stärker als alle anderen Wirtschaftszweige getroffen hat. So ist der Luftverkehr zum gegenwärtigen Zeitpunkt fast vollständig zum Erliegen gekommen. Dennoch bleibt er für die Daseinsvorsorge auch jetzt im Verlauf der Krise unerlässlich und ist bei Rückführungen aus dem Ausland oder der Versorgung der Bevölkerung, beispielsweise mit medizinischer Ausrüstung, unverzichtbar. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung den Luftverkehr als grundsätzlich systemrelevant anerkannt und befindet sich in einem anhaltenden Austausch mit der Luftverkehrswirtschaft zu notwendigen Unterstützungsmaßnahmen.
Dabei profitieren Luftfahrtunternehmen zunächst wie alle anderen Branchen auch von dem seitens der Bundesregierung aufgespannten breiten Schutzschirm, der sich aus Zuschüssen, Bürgschaften, steuerlichen Erleichterungen und Liquiditätshilfen zusammensetzt. Das Kurzarbeitergeld, KfW-Programme und Steuerentlastungen sind hier nur einige Beispiele. Darüber hinaus kann es weitere individuelle Maßnahmen für einzelne Unternehmen geben. So hat die Bundesregierung gemeinsam mit dem Land Hessen der in Kelsterbach mit rund 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ansässigen Condor einen KfW-Kredit in Höhe von 550 Millionen Euro gewährt, nachdem die Fluglinie durch die Coronakrise ein weiteres Mal unverschuldet in finanzielle Schwierigkeiten geraten war. Auch im Hinblick auf die Lufthansa gibt es innerhalb der Bundesregierung gegenwärtig Überlegungen, die Fluggesellschaft mit ihren rund 140.000 Beschäftigten zu unterstützen und mit ausreichender Liquidität auszustatten. Wie genau ein solches Modell der staatlichen Unterstützung aussehen kann steht allerdings noch nicht fest.
Zum Abschluss des rund einstündigen Gesprächs waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig, dass der Luftverkehr auch weiterhin eine tragende Säule für die öffentliche Daseinsvorsorge sein wird. Ich bin zudem davon überzeugt, dass der Luftfahrt gerade nach der Krise eine entscheidende Rolle bei der „Revitalisierung“ der Zivilgesellschaft und dem Wiederaufbau der Wirtschaft zukommen wird. Bis dahin werden die Bundesregierung und auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Luftverkehrswirtschaft und ihre Beschäftigten nach Kräften unterstützen.