Am Mittwoch hat der Koalitionsausschuss der Bundesregierung ein umfassendes Konjunkturpaket verabschiedet. Das Paket kommt all denjenigen zugute, die durch die Coronakrise unverschuldet in große Schwierigkeiten geraten sind. Es hilft Familien, Unternehmen und Kommunen gleichermaßen und wird unsere Konjunktur wieder ankurbeln. Besonders freut es mich, dass mit dem Paket nicht nur entstandene Schäden aufgefangen werden sollen, viel mehr wird mit über einem Drittel der Summe in die Zukunft investiert. So wird durch das Konjunkturpaket in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung, Gesundheit und Mobilität ein Modernisierungsschub ausgelöst werden.
Das Paket macht deutlich, dass wir den Klimaschutz auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten keinesfalls vernachlässigen wollen und als Chance sehen. So entlastet die Deckelung der EEG-Umlage die Stromkunden und senkt Produktionskosten, während sie gleichzeitig die Akzeptanz der Energiewende sichert. Mit der Verdopplung des staatlichen Zuschusses für klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge wird sich die Klimabilanz des Individualverkehrs verbessern – bei steigenden Verkaufszahlen für die Hersteller. Das ist ein krisenfester Klimaschutz und kein Wohlstandsklimaschutz, den man sich nur in guten Zeiten leisten kann.
Durch die geplanten erhöhten Investitionsmittel für Turnhallen, Sportanlagen und Schwimmbädern werden die Kommunen und die Bauwirtschaft vor Ort gleichermaßen profitieren. Gleichzeitig wird mit dem Paket aber auch die Situation der Kommunen mit starken coronabedingten Ausfällen bei der Gewerbesteuer berücksichtigt. So wird sichergestellt, dass die kommunalen Belastungen nicht am Ende dieses Jahres in Kassenkrediten verbleiben und durch Reduzierung kommunaler Angebote bzw. Anheben kommunaler Steuern gegenfinanziert werden müssen. Damit wird unseren Kommunen Schutz vor den Schulden von heute und morgen zugesichert und dabei die Investitionskraft gestärkt.
In besonderem Maße werden Eltern und Kinder, die durch die Corona-Krise besonders betroffen waren und immer noch sind, vom Konjunkturpaket unterstützt. Dabei werden unsere Kinder und Familien nicht nur durch den einmaligen Bonus von 300 Euro pro Kind profitieren, sondern durch die enormen Investitionen für den Kita-Ausbau, für den schnelleren Ausbau der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen und für die digitale Bildung an Schulen.
Abschließend kann man feststellen, dass das gestern beschlossene Konjunkturpaket ein kraftvolles Programm für alle Teile unserer Gesellschaft und Wirtschaft ist, welches nicht mit der heißen Nadel gestrickt wurde sondern strukturell und langfristig wirkt. Das macht das Programm so einmalig in Europa und der ganzen Welt. Ich bin mir sicher, dass wir mit diesem Aufbruchpaket am Ende gestärkt aus der Krise treten werden.