Aktuelles

Nach jeweils ausführlichen Beratungen haben wir in dieser Woche die Bundeswehrmandate in Afghanistan, in Mali (MINUSMA), im Libanon (UNIFIL), im Südsudan (UNMISS), in Dafur (UNAMID) und im Mittelmeer (SEA GUARDIAN) verlängert sowie die Zusammenlegung der Mandate zur Bekämpfung des IS und die Ausbildung der Perschmerga im Nord-Irak beschlossen. Die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen hat dazu im Rahmen der Sitzung der Bundestagsfraktion in einem ausführlichen Vortrag alle Mandate und deren Aufgaben erläutert. Die Mandate zeigen, wie sich Deutschlands Rolle in der Welt seit der Wiedervereinigung gewandelt hat. Deutschland leistet als viertgrößte Volkswirtschaft auch im eigenen Interesse seinen Beitrag zur internationalen Sicherheit. Ohne unsere Bundeswehr wäre dies nicht möglich. Ich danke unseren Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz unter teilweise lebensbedrohlichen Bedingungen. Ohne jeden Ruhm und ohne dabei im Lichte der Öffentlichkeit und Medien zu stehen, leistet unsere Parlamentsarmee einen unersetzlichen Dienst.
Mit unserem weltweiten Engagement wollen wir auch erreichen, dass sich die Lage in den Operationsgebieten verbessert. Es muss unser Ziel sein, Konflikte und Krisen zu befrieden, um so die Situation der Menschen vor Ort zu verbessern, denn nach wie vor werden viel zu viele Menschen weltweit Opfer von Flucht und Vertreibung. Wir wollen aber nicht, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen, sondern dass sie vielmehr in ihrer Heimat eine Zukunft haben. Daher leisten die beschlossenen Mandate einen maßgeblich Beitrag in der Bekämpfung der Fluchtursachen.