Ab dem kommendem Montag wird es in Hessen und in vielen weiteren Teilen des Landes eine Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr geben. Da die ersten Lockerungen der bisherigen Maßnahmen zu einer höheren Frequentierung einiger Orte führen werden, halte ich die Maskenpflicht für sinnvoll und richtig. Denn der Gesundheitsschutz der Bevölkerung und insbesondere der Schutz von Risikogruppen genießt nach wie vor oberste Priorität. Wir brauchen für das „Hochfahren“ unserer Gesellschaft die gleiche Geduld und Disziplin wie für das erfolgreiche Senken der Infektionsgeschwindigkeit in den vergangenen Wochen. Wenn uns das gelingt, dann glückt uns auch dieser wirtschaftliche und soziale Neustart.
Dabei muss uns immer wieder bewusst sein, dass wir nicht die Endphase der Pandemie erreicht haben sondern immer noch an deren Anfang stehen. Der Virus wird noch lange unsere Alltag bestimmen und leider auch einschränken. Denn nur durch die großen Einschränkungen ist es gelungen die Ausbreitung zu verlangsamen.
Wir müssen uns daher in den kommenden Wochen immer wieder fragen, wie wir mit dem Virus leben und unsern Alltag möglichst sicher organisieren können. Dabei stimme ich unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, die betont hat, dass es dabei um nicht mehr und nicht weniger als das Leben und die Gesundheit der Menschen und zudem um den Zusammenhalt und die Solidarität der Menschen in Deutschland und in Europa geht.
Für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart in Europa brauchen wir pragmatische, rechtssichere und schnell wirkende Lösungen. Deutschland ist sich seiner Verantwortung für Europa bewusst, auch in der Krise. Wir haben wiederholt ausländische Intensivpatienten aufgenommen und liefern medizinische Hilfsgüter und Beatmungsgeräte an unsere europäischen Partner. Auch in „normalen Zeiten“ sind wir solidarisch. Wir schultern ein Viertel des gesamten EU-Haushaltes und sind unter anderem größter Garantie- und Kapitalgeber für die europäischen Rettungsschirme, ohne selbst Mittel aus diesen Fonds zu beanspruchen.
In Deutschland stärken wir zudem die fast 400 lokalen Gesundheitsämter. Zur Kontaktverfolgung bei Infektionen werden zusätzlich 105 mobile Teams aufgestellt. Die Pandemie lehrt uns: Es ist nicht zielführend, wenn Schutzausrüstung ausschließlich aus fernen Ländern bezogen wird. Deshalb werden Schutzmasken zentral beschafft. Darüber hinaus wird eine eigene Maskenproduktion in Deutschland und in der EU vorangetrieben. Ich freue mich, dass es viele kreative Lösungen von Privatpersonen und Firmen gibt, eine flächendeckende Maskenversorgung zu gewährleisten. Des Weiteren unterstützt die Bundesregierung die Forschung nach einem Impfstoff finanziell. Das stärkt den Forschungsstandort Deutschland. Auch für internationale Forschung gibt es Zuschüsse. Ziel ist: Die Erkenntnisse müssen für alle zu bekommen und bezahlbar sein.