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Delegationsreise des Umweltausschusses nach Indien

Im Anschluss an die Delegationsreise mit mehreren Bundestagsabgeordneten nach Israel bin ich unmittelbar nach Indien weitergereist. Hier habe ich an einer weiteren Delegationsreise teilgenommen, die seitens des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages organisiert wurde. Gemeinsam mit acht Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses haben wir uns im Zeitraum von 10 Tagen in mehreren Städten und Bundesstaaten Indiens mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und der Gesellschaft zu umweltpolitischen Themen ausgetauscht. Auch mein Berichterstattungsthema der Kreislaufwirtschaft und des Recyclings hat dabei im Fokus der Beratungen gestanden.

Zu Beginn der offiziellen Delegationsreise des Parlamentes haben wir uns in der deutschen Botschaft in Delhi zu einem umfassenden Briefing mit Botschafter Dr. Philipp Ackermann getroffen. Anschließend haben wir uns in einem ausführlichen Gespräch mit dem indischen Umweltminister Bhupender Yadav im Ministerium für Umwelt, Wald und Klimawandel ausgetauscht. Im weiteren Verlauf des Programmes haben wir unter anderem die größte Mülldeponie der Stadt Delhi besichtigt. Auf einer Fläche von fast 30 Hektar wird in „Ghazipur“ täglich die unvorstellbare Menge von 2.200 Tonnen an Abfällen deponiert. Die im Umkreis lebende Bevölkerung wird durch Emissionen von entzündlichem Methangas und die Vergiftung des Grundwassers ernsthaft gefährdet. Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Bundesregierung die Behörden vor Ort im Rahmen der deutsch-indischen umweltpolitischen Zusammenarbeit beim vorherrschenden Abfallproblem mit unterschiedlichen Projekten zu nachhaltigen Abfallstrategien unterstützt.

Nach der Weiterreise in den im südlichen Himalaya gelegenen Bundesstaat Sikkim haben wir uns vor Ort in der Hauptstadt Gangtok mit dem Gouverneur Ganga Prasad zur gegenwärtigen politischen Lage des flächenmäßig zweitkleinsten Bundesstaates der Republik Indien ausgetauscht. Anschließend haben wir uns mit Prem Singh Tamang, der als Chief Minister das Amt des Regierungschefs innehat, und auch Umweltminister Karma Loday Bhutia getroffen und über die umweltpolitischen Herausforderungen in Sikkim gesprochen. Weitere Programmpunkte haben im Rahmen der Delegationsreise im ostindischen Bundesstaat Odisha stattgefunden, wo wir uns unter anderem in der Hauptstadt Bhubaneswar zu einem Gespräch mit Umweltminister Pradip Kumar Amat getroffen und darüber hinaus umweltpolitische Projekte der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) besucht haben.

Der Austausch mit den politischen Entscheidungsträgern in mehreren Bundesstaaten der Republik Indien war überaus aufschlussreich. Ich bin dankbar für die vielen Erfahrungen, die ich im Rahmen der Delegationsreise insbesondere in umweltpolpolitischer Hinsicht gewinnen durfte. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kreislaufwirtschaft und Recycling haben mich insbesondere die großen Herausforderungen bewegt, die man in allen Landesteilen mit Blick auf das enorme Abfallproblem noch vor sich hat. Es ist überaus wichtig, dass die Bundesregierung die Verantwortlichen vor Ort in den einzelnen Bundesstaaten und Kommunen im Rahmen der deutsch-indischen umweltpolitischen Zusammenarbeit mit vielen unterschiedlichen Projekten auch weiterhin nach Kräften unterstützt.