Nicht zuletzt nach dem Vorfall am Londoner Flughafen Gatwick vor rund einem Jahr ist klar, dass Drohnen eine potentielle Bedrohung für den Luftverkehr darstellen. Es besteht ein dringender politischer Handlungsbedarf um die Gefahren für an- und abfliegende Flugzeuge an Flughäfen in Deutschland durch fehlgeleitete Drohnen zu minimieren. Vor diesem Hintergrund habe ich in meiner Funktion als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Thema Luftverkehr ein weiteres Gespräch im Bundesverkehrsministerium zum Thema Drohnen initiiert.
Im Mittelpunkt des Gespräches stand wie bereits bei einem ersten Treffen vor wenigen Monaten weiterhin die Frage, wie fehlgeleitete Drohnen in unmittelbarer Umgebung von Flughäfen detektiert und abgefangen werden können. Dazu haben die Leitungs- und die Fachebene des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) sowie die dem BMVI unterstehende Deutsche Flugsicherung (DFS), aber auch Entscheidungsträger aus dem Bundesinnenministeriums (BMVI) an dem Austausch teilgenommen.
Es ist überaus erfreulich, dass die beiden zuständigen Ressorts sich zweifelsfrei darüber verständigt haben, dass das BMVI zukünftig für die Detektion von fehlgeleiteten Drohnen in Flughafennähe zuständig sein wird, das BMI wiederum für deren Abfangen. Beide Ministerien arbeiten dementsprechend gegenwärtig intensiv daran, sowohl eine flächendeckende und zweifelsfreie Detektion der unbemannten Fluggeräte sicherstellen zu können, als auch ein verlässliches System für das Abfangen zu entwickeln, das zeitnah an Flughäfen zum Einsatz kommen kann. Ich bin davon überzeugt dass die Bundesregierung hier auf einem guten Weg ist und im nächsten Jahr verlässliche Lösungen präsentiert werden können.
Eigentlich ist der Einsatz von Drohnen in Deutschland klar geregelt, auch und insbesondere in der Nähe von Flughäfen. So dürfen die unbemannten Fluggeräte eineinhalb Kilometer um Flughäfen herum nicht fliegen. Dennoch dringen immer wieder Drohnen in diese Flugverbotszonen ein, alleine im Jahr 2018 gab es laut der DFS 158 Fälle, bei welchen sich Flugzeugpiloten von einer Drohne behindert gefühlt haben. Die meisten Vorfälle haben dabei am Frankfurter Flughafen stattgefunden.