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Griechenland verlässt den Rettungsschirm

Griechenland wird das dritte Hilfsprogramm planmäßig am 20. August 2018 beenden. Damit kann Griechenland die Rettungsschirme nach acht Jahren verlassen und hat die Chance, wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Das ist eine gute Nachricht. Allerdings muss die Chance auch ergriffen werden. Entscheidend dafür wird sein, dass Griechenland auf dem eingeschlagenen Reformpfad bleibt und die eingegangenen Verpflichtungen für die Nachprogrammphase einhält, etwa bei den Fiskalzielen oder bei den Strukturreformen.

Deutschland hat seit Ausbruch der Krise große Solidarität mit unseren griechischen Partnern bewiesen. Dies beinhaltet in erster Linie die umfassenden Kredite aus den drei Hilfsprogrammen, deren Volumen derzeit rund 229 Milliarden Euro beträgt.

Viele Maßnahmen haben den Deutschen Bundestag häufig beschäftigt und ihm schwierige Diskussionen und Entscheidungen abverlangt. Zu Beginn der Krise hätte ich nicht erwartet, dass sich der Deutsche Bundestags so oft mit dem Land beschäftigen würde. Doch die Krise hat uns klar vor Augen geführt, wie eng wir in EU und Eurozone tatsächlich miteinander verflochten sind und dass uns die Entwicklungen in anderen Mitgliedstaaten sehr direkt betreffen können. Wir haben nicht zuletzt aus der Griechenland-Krise unsere Lehren gezogen und die Eurozone deutlich stabiler gemacht, jedoch bin ich der festen Überzeugung, dass wir die Wirtschafts- und Währungsunion auch in Zukunft fortentwickeln und widerstandsfähiger machen müssen!

Dabei spielt die richtige Balance zwischen Eigenverantwortung und Solidarität eine grundlegende Rolle! Griechenland hat umfassende Reformauflagen als Voraussetzung für die Hilfskredite erfüllen müssen. Die Auflagen waren insgesamt notwendig, um Griechenland auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu bringen, die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung zu sichern und verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Allerdings bedeuteten viele der Maßnahmen eine enorme Belastung und tiefe Einschnitte für die griechische Bevölkerung.

Griechenland befindet sich auf einem guten Weg! Am 21. Juni 2018 hat sich die Eurogruppe auf verschiedene flankierende Maßnahmen verständigt. Wenn Griechenland die Verpflichtungen auch der Nachprogramme einhält und künftig durch eine kluge und solide Finanz- und Wirtschaftspolitik seine Chance nutzt, glaube ich an eine stabile Zukunft des Landes, welche nicht zuletzt gut für die Griechen und ganz Europa ist.