Die Sitzungswoche des Bundestages startete diesmal ausnahmsweise nicht in Berlin, sondern in Leipzig. Grund hierfür war eine außerordentliche Sitzung unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit welcher die vielen Menschen geehrt wurden, die mit ihrer Freiheitsliebe und ihrem Mut – sei es bei den Gebeten in Kirchen oder mit ihren Montagsdemonstrationen – im Herbst 1989 das Ende der SED-Diktatur in der DDR eingeläutet haben. Die „friedliche Revolution“, die auch und gerade von Leipzig ausging, war ohne einen Tropfen Blut erfolgreich. Sie ist eine Gnade und ein Glück in der Geschichte unseres Volkes und entsprechend ein Grund großer Freude für uns alle.
Wir Abgeordneten der Union sehen uns auch im Sinne Helmut Kohls den mutigen Bürgern von 1989 verpflichtet. Die Union stand immer für die Deutsche Einheit ein, heute arbeiten wir an der inneren Einheit. Dazu gehört für mich eine fortgesetzte und intensive Aufarbeitung des SED-Unrechts und eine Unterstützung der Opfer. Zudem sprechen wir uns für einen besseren Zugang zu den Archiven des Unrechts aus und wollen Licht in das Dunkel der Zwangsadoptionen in der DDR bringen.
Im sogenannten „Leipziger Aufruf“, den wir zum Abschluss unserer Sondersitzung verabschiedeten, erinnern wir an die Bürgerinnen und Bürger, die über Jahrzehnte hinweg Zivilcourage zeigten und Widerstand in und gegen die Diktatur in der DDR wagten. Ihnen ist es zu verdanken, dass die Mauer am Ende fiel. In diesem Zusammenhang stelle ich mich besonders gegen jegliche Relativierung des Unrechts, das in der DDR geschah. In Zeiten von Verharmlosung, Schönfärberei und Ost-Nostalgie halten wir unmissverständlich fest: Die Deutsche Demokratische Republik war eine Diktatur.
Für alle Interessierte ist der Leipziger Aufruf in Gänze unter folgendem Link nachzulesen: