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Aktuelles

Plenarrede zur Planung und Durchführung von Autobahnbaustellen

Am heutigen Freitag hielt ich im Plenum des Deutschgen Bundestages in meiner Funktion als Mitglied des Verkehrsausschusses eine Rede zur Planung und Durchführung von Baustellen auf Bundesautobahnen. Der rund einstündige Tagesordnungspunkt war angesetzt worden, nachdem die AfD-Fraktion einen Antrag mit massiver Kritik am Baustellenmanagement der Bundesregierung eingereicht hatte.

Ich habe in der Rede zunächst verdeutlicht, dass die Forderungen der Opposition für vermeintlich schnellere und sichere Baustellen nicht zielführend sind. So mag ein Sieben-Tage- und 24-Stunden-Betrieb für Baustellen auf Bundesautobahnen vielleicht verlockend klingen, ist in der Realität aber nicht machbar. Arbeiten in der Nacht sind insbesondere durch bis zu 20 Prozent höhere Lohnkosten deutlich teurer als am Tag. Zudem sind die Arbeitsbedingungen nachts in vielerlei Hinsicht deutlich schwieriger. Dasselbe Arbeitssicherheits-Niveau ist nicht gegeben, und auch die Versorgung mit Material ist kompliziert, da viele Lieferanten wie Asphalt-, Kies- oder Schotterwerke keine Genehmigung für den Nachtbetrieb haben. Ein Sieben-Tage- und 24-Stunden-Betrieb für Autobahnbaustellen kann daher in Einzelfällen möglich sein und wird so im Übrigen auch schon heute praktiziert. Als pauschales Zukunftsmodell ist der Rund-um-die-Uhr-Betrieb aber keine Lösung.

Auch die Forderung nach einem „Blocksystem“ im Hinblick auf die Länge von Autobahnbaustellen ist nicht zielführend. Bei diesem beispielsweise in der Schweiz genutzten System dürfen Baustellen eine relativ geringe Länge nicht überschreiten und es muss ein Mindestintervall zwischen zwei Baustellen geben. Auf unser umfangreicheres und stark belastetes Autobahnnetz ist dieses Modell allerdings nur sehr bedingt übertragbar. Eine strikte Kategorisierung in kleine Teilstücke und Strecken, die nicht angetastet werden dürfen, ist nicht praktikabel.

Ich habe abschließend deutlich betont, dass wir schon in wenigen Monaten eine weitere Optimierung im Hinblick auf die Planung und Durchführung von Autobahnbaustellen erleben werden, da am 1. Januar 2021 die Autobahn GmbH des Bundes Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und Verwaltung der Autobahnen in Deutschland übernimmt. Mit der zukünftigen Arbeit der bundeseigenen GmbH werden auch die Baustellen zentral geregelt. Das wird für eine schnellere Planung, eine direkte Finanzierung und für deutlich optimierte Prozesse und kostensparende Effizienzgewinne bei den Baustellen sorgen. Der Verbesserungsbedarf, der gegenwärtig im Hinblick auf Autobahnbaustellen sicher an einzelnen Punkten durchaus noch besteht, wird mit dem Start der Autobahn GmbH konsequent angegangen und umgesetzt.

Einen Mitschnitt der Rede finden Sie unter folgenden Link : https://dbtg.tv/fvid/7469361