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Plenarrede zur Situation des Luftverkehrs in der Corona-Krise

Am heutigen Freitag hielt ich im Plenum des Deutschen Bundestages in meiner Funktion als Mitglied des Verkehrsausschusses und Berichterstatter für das Thema Luftverkehr eine Rede zur Unterstützung der Luftfahrt in Zeiten von Corona. Der Tagesordnungspunkt war angesetzt worden, nachdem die FDP-Fraktion die Bundesregierung in einem Antrag aufgefordert hatte, die Luftverkehrswirtschaft noch deutlicher zu unterstützen.

Ich habe in meiner Rede zunächst auf die herausragende Bedeutung des Luftverkehrs für den Wirtschaftsstandort Deutschland hingewiesen. Die Luftfahrt verbindet deutsche Unternehmen mit wichtigen Zuliefer- und Absatzmärkten in aller Welt und sorgt für Beschäftigung und Wertschöpfung im ganzen Land. So sichert der Luftverkehr direkt, indirekt und induziert die Arbeitsplätze von deutlich über 800.000 Menschen in Deutschland. Das wird auch in meinem beheimateten Wahlkreis und darüber hinaus im gesamten Rhein-Main-Gebiet deutlich. Der hier ansässige Frankfurter Flughafen ist mit rund 80.000 Beschäftigten die größte lokale Arbeitsstätte in ganz Deutschland, zudem ist die Lufthansa mit rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der größte Arbeitgeber in Hessen.

Vor diesem Hintergrund ist es bedauerlich, dass der Luftverkehr von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen wurde. Die momentanen Reisebeschränkungen gleichen einem faktischen Lockdown und haben den Luftverkehr weitgehend zum Erliegen gebracht. Es gibt im gesamten System Luftfahrt kaum noch Einnahmen. Dementsprechend droht in der Luftverkehrswirtschaft der Abbau von rund 60.000 Stellen, was mehr als jedem fünften Arbeitsplatz entspricht.

Ich habe in meiner Rede betont, dass die Politik die Luftfahrt und die Beschäftigten während der Pandemie entgegen der Kritik seitens der antragstellenden FDP bisher nicht alleine gelassen hat. So haben auch Unternehmen der Luftfahrtbranche vom breiten Schutzschirm profitiert, den die Bundesregierung bereits im Frühjahr für die gesamte Wirtschaft gespannt hatte. Darüber hinaus wurden auch einzelne Unternehmen nachhaltig unterstützt. Das Stabilisierungspaket für die Lufthansa oder auch der KfW-Kredit für die Condor dienen hier jeweils als Beispiel.

Nichtsdestotrotz habe ich sehr deutlich gemacht, dass die Luftverkehrswirtschaft als besonders hart getroffene Branche weitere Unterstützung benötigt. Dementsprechend begrüße ich es ausdrücklich, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hier aktiv ist und regierungsintern für ein umfangreiches Rettungspaket von bis zu einer Milliarde Euro wirbt. Insbesondere die Flughäfen, die durch die Corona-Krise an der Grenze des Leistbaren angekommen und an vielen Standorten in ihrem Fortbestand gefährdet sind, würden davon profitieren. Ich habe daher abschließend an die zuständigen Finanzpolitiker und die gesamte Bundesregierung appelliert, die Luftfahrtbranche und die 800.000 Beschäftigten auch weiterhin nach Kräften zu unterstützen.

Den Link zu meiner Rede findet Ihr hier: Rede 20.11.2020