CDU Logo

Aktuelles

Rede zum Thema Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Am Donnerstagabend hielt ich in meiner Funktion als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Thema Kreislaufwirtschaft und Recycling im Plenum des Deutschen Bundestages eine weitere Rede. Mein Beitrag befasste sich mit der Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes.

Dem erfolgreichen Recycling von Elektroaltgeräten in Deutschland steht eine stagnierend und verhältnismäßig niedrige Sammelquote gegenüber. Mit der Gesetzesnovelle, die wir in zweiter und dritter Lesung beschlossen haben, werden deshalb die Sammelstrukturen für Elektro- und Elektronikaltgeräte verdichtet und die Rücknahmepflichten des Handels auf bestimmte Lebensmitteleinzelhändler ausgedehnt. Außerdem sollen Hersteller künftig für die von ihnen in Verkehr gebrachten Waren durch die Pflicht zur Vorlage eines Rücknahmekonzepts einen Beitrag zur Steigerung der Sammelmenge leisten. Daneben sollen geeignete Geräte der Wiederverwendung zugeführt, ein hochwertiges Recycling sichergestellt und Hersteller aus Drittstaaten in die Regelungen zur Rücknahme einbezogen werden.

In meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass wir eine Steigerung der Sammelmengen nur durch die Einbeziehung aller Verbraucherinnen und Verbraucher durch Information und den Aufbau alltagsnaher Sammelstellen erreichen können.

Meinen Redebeitrag können Sie hier einsehen:
 

https://dbtg.tv/fvid/7515316