Im Verlauf der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages habe ich zwei Plenarreden gehalten. Zunächst sprach ich am Mittwoch als Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu unserem Antrag „Fahrradland Deutschland – Umsetzung des Nationalen Radverkehrswegeplans“. Am Donnerstag stellte ich wiederum in meiner Funktion als Berichterstatter der Unionsfraktion zum Thema Kreislaufwirtschaft unseren Antrag zum Recycling von Baustoffen vor.
Mit Blick auf den Radverkehr habe ich zunächst verdeutlicht, dass die CDU-geführte Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode mit dem Radverkehrsplan gemeinsam mit den Ländern, den Kommunen, den Verbänden und der beteiligten Öffentlichkeit ein hervorragendes Strategiepapier zur Förderung des Fahrradfahrens beschlossen hat. Umso erstaunlicher ist es, dass die Ampel-Koalition trotz großspuriger Ankündigungen im Koalitionsvertrag bisher noch nicht einen einzigen Legislativvorschlag eingebracht hat, um die Zielsetzungen aus dem Radverkehrsplan auch tastsächlich umzusetzen. Ich habe in meiner Rede daher verdeutlicht, dass die Bundesregierung nach über einem Jahr Stillstand endlich ihrer Verantwortung nachkommen und die Umsetzung und Finanzierung des Radverkehrsplans auf den Weg bringen muss. Die Hessische Landesregierung geht hier mit gutem Beispiel voran und hat seit 2014 bereits deutlich über 80 Millionen Euro in eine wegweisende Radwegeinfrastruktur investiert. Das wird auch im Kreis Offenbach sichtbar, wo die Stadt Langen seit 2021 an den Radschnellweg zwischen Frankfurt und Darmstadt angebunden ist.
In meiner zweiten Rede habe ich bei der Vorstellung unseres Antrages „Einsatz von Recycling-Baustoffen stärken“ verdeutlicht, dass das Bauwesen für rund 60 Prozent des weltweiten Ressourcenverbrauchs, für rund 50 Prozent des weltweiten Abfallaufkommens und für mehr als 35 Prozent des weltweiten Energieverbrauches verantwortlich ist. Somit ist der Bausektor eine Schlüsselbranche zur Erreichung der Pariser Klimaziele. Ein entscheidender Faktor dabei ist, dass gut ein Drittel aller Treibhausgasemissionen eines Gebäudes vor der tatsächlichen Nutzung entstehen – nämlich bei der Herstellung und Errichtung. Mit unserem Antrag wollen wir die Herstellungsphase und den Ressourcenverbrauch eines Gebäudes stärker in den Blick nehmen und Einsatz von Recycling-Baustoffen auf eine breite Grundlage stellen. Erforderlich dazu ist ein Mehrklang aus sinnvollen Grenzwerten, zielgerichteten Förderprogrammen und rechtlichen Regelungen, um mit gezielten Maßnahmen die Rahmenbedingungen für das Baustoffrecycling zu verbessern.
Meine Rede zum Radverkehrsplan können Sie hier einsehen: https://dbtg.tv/cvid/7550754
Meine Rede zum Baustoffrecycling können Sie hier einsehen: https://dbtg.tv/cvid/7550931