Vor wenigen Tagen haben die Anschläge von Hanau und Volkmarsen uns alle erschüttert. Sie hallen noch stark nach. Auch mich persönlich haben beide abscheulichen Taten tief getroffen und fassungslos zurückgelassen. Besonders der Anschlag in meinem Nachbarwahlkreis Hanau, bei dem auch ein junges Mädchen aus Dietzenbach unter den Opfern war, hat mich überaus bewegt und lässt mich bis heute nicht los.
Mir fehlt nicht nur jegliches Verständnis, mir fehlen vielmehr schlicht die Worte dafür, wie sich ein Mensch so radikalisieren und eine solche abscheuliche Tat gegenüber unschuldigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern verüben kann. Es ist unsere Aufgabe uns unsere Pflicht, sich als Rechtsstaat und auch als Gesellschaft gegen jegliche Form von Hass und Extremismus zu wehren. Wir werden rechter Gesinnung keinen Platz in unsere Mitte geben. Die Bundesregierung, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die CDU Deutschlands und ich persönlich stehen ohne Zweifel geschlossen mit allen Demokraten im Kampf gegen Rechtsradikalismus. Wir grenzen uns klar und unmissverständlich von rechtsextremer Hetze und Gewalt ab. Vor diesem Hintergrund haben wir auch im Verlauf der gegenwärtigen Sitzungswoche eine Debatte mit dem Titel „Rechtsextremismus und Hass entschieden bekämpfen – Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden von Hanau“ im Plenum abgehalten.
Zu meinem großen Bedauern konnte ich aufgrund der Sitzungswoche des Bundestages und der damit verbundenen Anwesenheitspflicht in Berlin nicht persönlich an der offiziellen Trauerfeier in Hanau teilnehmen. Gemeinsam mit einigen Kollegen und Mitarbeitern nahm ich jedoch an der Live-Übertragung in der Hessischen Landesvertretung teil.
Auch an dieser Stelle und auf diesem Weg spreche ich allen Opfern und deren Familien und Angehörigen noch einmal mein tief empfundenes Mitgefühl aus und danke zudem allen Einsatzkräften für Ihre Arbeit vor Ort. Es darf jedoch nicht bei Worten bleiben. Ich werde mich in Berlin für politische Konsequenzen einsetzen und weiterhin Extremismus bekämpfen.