Bundestagsabgeordneter Björn Simon nimmt Förderbescheid von Bundesverkehrsminister Scheuer in Berlin entgegen
Berlin. Am heutigen Dienstag übergab der Bundeminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU) dem Bundestagsabgeordneten Björn Simon (CDU) einen Förderbescheid in Höhe von bis zu 2.907.600 Euro für die Stadt Offenbach. Die Lederstadt hatte Ende August des vergangenen Jahres einen Antrag über die Förderung zur besseren Verkehrssteuerung gemäß der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ der Bundesregierung eingereicht, der nun bewilligt wurde. Insgesamt wurden 204 Anträge von Kommunen in Deutschland mit einem Gesamtfördervolumen von 238 Millionen Euro bewilligt.
Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 – 2020“ unterstützt die Bundesregierung die Kommunen mit besonders hohen Stickstoffdioxid (NO2)-Belastungen mit bis zu einer Milliarde Euro bei der Gestaltung nachhaltiger und emissionsarmer Mobilität. Ziel ist es, dass spätestens im Jahr 2020 die in der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen festgelegten NO2-Grenzwerte überall in Deutschland nachweisbar und dauerhaft eingehalten werden – so auch in Offenbach. Das Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ zielt im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 – 2020“ darauf ab, Vorhaben im Bereich der Digitalisierung des Verkehrssystems umzusetzen, die kurz- bis mittelfristig zur Emissionsreduzierung der Luftschadstoffe beitragen können. Dazu zählen etwa Maßnahmen zur Vernetzung der Verkehrsträger, den bedarfsorientierten Einsatz von automatisierten Fahrzeugen im Stadtverkehr und im Schienenverkehr sowie die umfassende Verfügbarmachung von Umwelt, Mobilitäts- und Verkehrsdaten.
Bereits im November 2018 erhielt die Stadt Offenbach 3,9 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Der neue Förderbescheid schließt daran an und soll die Maßnahmen aus dem „Masterplan Green City“ der Stadt Offenbach finanziell unterstützen. „Ich freue mich, dass Offenbach weitere Fördergelder seitens des Bundes erhält. Mit dem Masterplan Green City unternimmt Offenbach vorbildliche Anstrengungen um die Luftqualität in der Stadt nachhaltig zu verbessern und kann auch schon erste Erfolge nachweisen. Nur so können Fahrverbote verhindert werden und die Luftqualität für die Bürger gesteigert werden“, erklärte Björn Simon am Mittwochnachmittag in Berlin. Der Abgeordnete wird den Förderbescheid des Bundesverkehrsministeriums nun mit in seine Heimat nehmen und an die Stadt Offenbach übergeben.