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Zwei Reden im Plenum des Bundestages

Am Donnerstagabend hielt ich im Plenum des Deutschen Bundestages zwei Reden zu zwei unterschiedlichen Gesetzgebungsverfahren, die wir im Verlauf der Woche abgeschlossen haben.

Zunächst habe ich in meiner Funktion als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Thema Kreislaufwirtschaft und Recycling zur verabschiedeten Novelle des Verpackungsgesetzes gesprochen. Mit der Gesetzesänderung werden die EU-Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie, der Abfallrahmenrichtlinie sowie der Verpackungsrichtlinie umgesetzt. Konkret gilt nun, dass Inverkehrbringer von Getränken und Speisen in Einwegkunststoffverpackungen zukünftig als Alternative auch Mehrweg anbieten müssen. Zudem wird ab jetzt ein Mindestrezyklatanteil für PET-Kunststoffgetränkeflaschen festgelegt. Außerdem erfolgt eine Ausweitung der Pfandpflicht auf fast alle Getränkearten. Weitere Regelungen betreffen unter anderem die Ausgestaltung der erweiterten Herstellerverantwortung, um unsachgemäße Entsorgung einzudämmen.

In meinem Redebeitrag habe ich deutlich gemacht, dass unser Hauptziel ist, die Kreislaufwirtschaft in Deutschland weiter auszubauen. Die Novelle des Verpackungsgesetzes ist daher ein weiterer Baustein auf unserem Weg hin zu einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft, in der wir immer weniger Abfall produzieren. Unter folgendem Link können Sie meinen Redebeitrag im Plenum einsehen –
https://dbtg.tv/fvid/7519769

Im weiteren Verlauf des Donnerstags habe ich zudem in meiner Funktion als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Thema Luftverkehr eine Rede zu unbemannten Luftfahrzeugen – umgangssprachlich auch Drohnen genannt – gehalten. Hintergrund ist die Umsetzung der geltenden EU-Regelungen zu Drohnen in deutsches Recht, die wir parallel verabschiedet haben. Mit den Gesetzesänderungen geben wir unbemannten Luftfahrzeugen einen stabilen gesetzlichen Rahmen, durch den die neue innovative Mobilitätsform ihr Potential weiter entfalten kann. Gleichzeitig werden auch die Sorgen im Hinblick auf Aspekte wie die Privatsphäre und die öffentliche Sicherheit entsprechend berücksichtigt.

In meiner Rede habe ich die Bedeutung und das Potential von unbemannten Luftfahrzeugen für die Gesellschaft verdeutlicht. Ihre Anwendungsgebiete reichen von der öffentlichen Sicherheit beim Katastrophenschutz und der Polizeiarbeit über die Land- und Forstwirtschaft bis hin zur medizinischen Versorgung, Luftbilderstellung und der Logistik. Vor diesem Hintergrund ist es überaus wichtig, dass wir verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen für die neue Form der Mobilität aufgesetzt haben.
Unter folgendem Link können Sie meinen Redebeitrag im Plenum einsehen –

https://dbtg.tv/fvid/7519857