Am Sonntag ist die 17.Bundesversammlung der Bundesrepublik Deutschland zusammengekommen. Die größte parlamentarische Versammlung unseres Landes hat einzig die Aufgabe, unser Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten zu wählen. Mit 1.045 von 1.425 gültigen Stimmen hat das Gremium Frank-Walter Steinmeier für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Bereits im Vorfeld der Bundesversammlung hatte sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion neben den Regierungsfraktionen aus SPD, Grünen und FDP für eine Wiederwahl des Amtsinhabers ausgesprochen. Da wir als Unionsparteien gegenwärtig weder alleine noch mit anderen über eine Mehrheit in der Bundesversammlung verfügen, halte auch ich diese Entscheidung für sinnvoll.
Der Bundespräsident steht protokollarisch an der Spitze des Staates, hat laut Verfassung aber eine weitgehend repräsentative Funktion. So soll er die Einheit der Bundesrepublik Deutschland verkörpern und das Land nach Innen und Außen vertreten. Welche Aufgaben er genau ausübt, bestimmt das Grundgesetz. So ernennt und entlässt er beispielsweise den Bundeskanzler und die Kabinettsmitglieder, unterzeichnet Gesetze, kann den Bundestag unter bestimmten Umständen auflösen und Verurteilte begnadigen. Er wahrt zudem parteipolitische Neutralität und äußert sich nicht zur aktuellen Tagespolitik.
Im Vorfeld der 17. Bundesversammlung hatten sich bereits am Tag vor der Wahl die Abgeordneten unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den jeweiligen Länder-Delegierten zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung getroffen. Die Bundesversammlung besteht neben den 736 Bundestagsabgeordneten aus 736 weiteren Wahlmännern- und frauen, die von den Bundesländern bestimmt werden. Unter ihnen sind neben den Landtagsabgeordneten traditionell auch Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens. So haben auch Vertreter aus Kultur, Sport, Wirtschaft und Wissenschaft als Delegierte an der Wahl des Staatsoberhauptes teilgenommen. Für die CDU waren beispielsweise die zweifache Olympiasiegerin Kristina Vogel, Bundestrainer Hansi Flick und Brigadegeneral Jens Arlt vor Ort. Besonders gefreut habe ich mich zudem, dass auch die Landtagsabgeordneten Ismail Tipi und Hartmut Honka aus meinem Wahlkreis Teil der diesjährigen Bundesversammlung waren.