Aktuelles

In einer aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages haben wir in dieser Sitzungswoche zum ersten Mal seit Beginn der Legislatur zu einem Verkehrsthema im Plenum debattiert. Anlass waren die jüngsten Presseberichte zu Abgastests an Tieren und Menschen seitens der Automobilindustrie. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion hat die nun bekannt gewordenen Test im Verlauf der Debatte klar und deutlich verurteilt. Wir haben absolut kein Verständnis für derartige Tests zum Schaden von Tieren und Menschen, die nicht der Wissenschaft dienen, sondern ausschließlich PR-Zwecken. Wir haben es vor diesem Hintergrund auch begrüßt, dass der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt die beteiligten Unternehmen aufgefordert hat, zu den Vorfällen umgehend und detailliert Stellung zu nehmen. Zudem wird im zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Untersuchungskommission zu einer Sondersitzung einberufen, um zu prüfen, ob es weitere Fälle gibt.
Natürlich kommt aber hauptsächlich den Automobilherstellern und den Kontrollgremien der beteiligten Auftraggeber eine besondere Verantwortung zu. Unserer Auffassung nach haben die Autokonzerne die Aufgabe, die Schadstoffemissionen weiter zu begrenzen und Grenzwerte einzuhalten und nicht mithilfe von Affen oder sogar Menschen die vermeintliche Unschädlichkeit von Abgasen zu beweisen. Wir erwarten daher, dass nach den ersten personellen Konsequenzen weitere Ergebnisse verbindlich dargestellt werden, dass sich ein solches Fehlverhalten nicht wiederholt und dass das verloren gegangene Vertrauen durch Transparenz zurückgewonnen wird.