Zum Abschluss der beiden aufeinanderfolgenden sitzungsfreien Wochen des Deutschen Bundestages habe ich Bundesfinanzminister Christian Lindner auf einer zweitägigen Delegationsreise in die baltischen Staaten begleitet.
Hier haben wir uns in Riga, der Hauptstadt Lettlands, in der Deutschen Botschaft zunächst mit Vertretern der lokalen Startup-Szene getroffen. Anschließend tauschten wir uns im nationalen lettischen Parlament, der Saeima, mit unseren Amtskollegen zu unterschiedlichen Themen aus. Noch am selben Tag reisten wir weiter in die estnische Hauptstadt Tallinn, wo wir uns unter anderem über die Fortschritte der Digitalisierung in der Finanzverwaltung informierten.
Am Freitag ging es weiter nach Vilnius, der Hauptstadt Litauens, wo wir mit der „Seimas“ das nationale Parlament und zudem das deutsche Kontingent auf dem NATO-Stützpunkt in Rukla besucht haben. Hier wurde in unseren Gesprächen deutlich, dass sich die europäische Sicherheitslage nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine grundlegend verändert hat. Die Delegationsreise hat uns daher insbesondere vor Augen geführt, wie wichtig die Stärkung unserer Fähigkeit zur Bündnis- und Landesverteidigung ist.