Die Deutsche Bahn befindet sich in der Krise. Unpünktlichkeit, kaputte Züge und Unzuverlässigkeit sind bei Zugreisen trauriger Alltag. Auch ich erlebe das regelmäßig bei den Reisen zur Sitzungswoche des Bundestages nach Berlin. Der Betrieb auf der Schiene ist notorisch überlastet, obwohl die angestrebte Verlagerung von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene nicht erreicht wurde. Die Deutschen Bahn hat die notwendigen Investitionen in den Aus-, Um- und Neubau der Schiene nicht getätigt. Dabei hat sie hierfür vom Eigentümer Bund viele Milliarden Euro erhalten, unter anderem über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen I bis III und das „1000 Bahnhöfe-Programm“.
Die Ampel plant aktuell nur geringfügige Änderungen bei der Bahn. Von einer echten Reform sind die Vorschläge weit entfernt. Wir in der CDU / CSU Bundestagsfraktion sind daher der Überzeugung, dass es bei der Deutschen Bahn nicht so weitergehen kann wie bisher. Das Unternehmen muss grundlegend neu aufgestellt werden. Es braucht einen echten Quantensprung im Personen- und Güterverkehr. In unserem Leitantrag schlagen wir deshalb vor, die Infrastruktur vollständig vom Transportbereich zu trennen. Das heißt, der Bund soll sich vorrangig um Gleise, Bahnhöfe und Service kümmern, damit auf der Schiene mehr Wettbewerb stattfinden kann. Die Struktur von über 700 Tochterunternehmen muss entflochten werden. Das gilt allerdings nicht für das wichtige, international tätige Transportunternehmen DB Schenker.
Zudem soll mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagert werden. Nicht zuletzt dringen wir daher darauf, die Schiene zügig zu digitalisieren. Automatisiertes Fahren kann so zur neuen Normalität auf dem Gleis werden.
Schon alleine aus Klimaschutzgründen muss die Bahn zu einer echten Alternative zu anderen Verkehrsmitteln wie Auto oder Flugzeug werden. Aber vor allem soll Bahnfahren für die Kunden wieder attraktiver werden, Stichwort: Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit. Auch der Deutschlandtakt soll wie geplant 2030 Wirklichkeit werden. Das heißt: Die Züge fahren jede Stunde in jede Richtung zur selben Minute – Fernzüge im 60-Minuten-Takt, auf Hauptachsen sogar im 30-Minuten-Takt. Dabei hilft auch die Digitalisierung: Sie erlaubt eine optimale Auslastung des Schienennetzes, weil die Züge intelligent gesteuert werden.