Am Montag habe ich mich mit dem Hessischen Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Energie und Landesentwicklung Tarek Al-Wazir getroffen. In einem überaus konstruktiven Gespräch haben wir über die zentralen Herausforderungen der Verkehrspolitik der nächsten Jahre gesprochen. So ist im Hinblick auf den Straßenbau beispielsweise der Ausbau des Offenbacher Kreuzes, welches ein Nadelöhr auf der viel befahrenen Autobahn A3 darstellt, erfreulicherweise bereits in Planung. Auch auf den meiner Meinung nach notwendigen Ausbau des daran anschließenden Streckenverlaufs bis zum Hanauer Kreuz habe ich hingewiesen. Den notwendigen Ausbau der A3 habe ich zudem im weiteren Verlauf der Woche auch bei einem Treffen mit dem Präsidenten von „Hessen Mobil“ Herrn Burkhard Vieth angesprochen, der gemeinsam mit den rund 3.500 Bediensteten der obersten Verwaltungsbehörde für Planung, Bau und Betreuung der Bundesfern- und Landstraßen in Hessen zuständig ist.
Ein weiteres Thema im Austausch mit Staatsminister Al-Wazir in Wiesbaden war die sich bei einzelnen Airlines häufenden Verstöße gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen. Mit 203 entsprechenden Fällen wurde hier im vergangenen Monat Juni ein neues Rekordniveau erreicht. Wir haben über die Gründe hierfür gesprochen, die mit Engpässen bei den europäischen Flugsicherungen, Unwettern, Umwälzungen in Folge der Air Berlin-Pleite und der EU-weiten Zunahme von Flugbewegungen überaus komplex sind. Ebenso haben wir über Maßnahmen diskutiert, mit welchen man den Problemen entgegenwirkt und wie man hier im Zweifel auch die Airlines stärker in die Pflicht nehmen kann.
Zudem haben wir uns im Hinblick auf aktuelle Schienenverkehrsprojekte auch über den Ausbau des ÖPNV in der Metropolregion Rhein-Main ausgetauscht. So ist die Regionaltangente West (RTW) die erste in Planung befindliche tangentiale Schienenverbindung, die das Nadelöhr des Frankfurter S-Bahn-Tunnels entlasten wird. Leider ist eine Anbindung der Stadt Langen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht eingeplant. Ich habe mich noch einmal für eine entsprechende Verlängerung stark gemacht und sehe es als essentiell wichtig an, dass Langen und damit auch die Deutsche Flugsicherung, das Paul-Ehrlich-Institut und viele andere Unternehmen an die RTW angeschlossen werden. Auch eine bessere Verbindung nach Darmstadt wäre dadurch möglich.
Es gibt aber noch weitere tangentiale Verbindungen, die den ÖPNV zukünftig bereichern und für eine weitere Entlastung der Frankfurter Innenstadt und der Autobahnen sorgen können. So ist beispielsweise die sogenannte Südtangente, die von Aschaffenburg über den Offenbacher Hauptbahnhof und den Frankfurter Flughafen bis nach Mainz führen würde, ein überaus interessantes Projekt für eine zusätzliche Nahverkehrsverbindung.