Hessen hat gewählt und wir können mit dem Ergebnis der CDU nicht zufrieden sein. Die Union hat zwar „gewonnen“ und ist wieder stärkste Kraft geworden, hat aber schwere Verluste hinnehmen müssen, die sich in einigen Direktwahlergebnissen besonders schmerzhaft bemerkbar gemacht haben.
Eines wurde bei der Wahl am 28. Oktober besonders deutlich – noch nie ging es bei einer hessischen Landtagswahl nicht um Hessen selbst, sondern vielmehr um Berlin und die Bundespolitik. Davon bin ich fest überzeugt. Hessen hat sich in den letzten Jahren unter der CDU-geführten Landesregierung hervorragend entwickelt. Das Wahlergebnis honoriert dies aber in keinster Weise. Das Resultat ist daher ein klares Signal nach Berlin, dass es so nicht weiter gehen darf. Und mit einigen Tagen Abstand bin ich davon überzeugt, dass dieses Signal auch angekommen ist. Sowohl bei der Union als auch bei unserem Koalitionspartner.
Wie geht es nun in Hessen weiter? Da die CDU mit unserem Ministerpräsidenten Volker Bouffier stärkste Kraft geblieben ist, hat sie erneut einen Regierungsauftrag erhalten. Die Optionen für eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen ist – wenn auch knapp – möglich. Ich bin mir daher sicher, dass es Volker Bouffier in den kommenden Wochen gelingen wird, erneut eine stabile Regierung zu bilden. Die Zusammenarbeit mit den Grünen um den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir hat in den vergangenen Jahren gut funktioniert. Wie eine mögliche Zusammenarbeit nach dem starken Wahlergebnis der Grünen im Detail aussehen wird ist schwer vorherzusehen. Dennoch blicke ich positiv und optimistisch in die Zukunft und bin davon überzeugt, dass es eine Fortsetzung der erfolgreichen Regierungsarbeit unter unserem hessischen Ministerpräsidenten und CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier geben wird.
Zudem freue ich mich natürlich besonders, dass Ismail Tipi, Hartmut Honka und Frank Lortz ihre Direktmandate im Kreis Offenbach trotz der für die Union herausfordernden Zeit überzeugend verteidigen konnten und gratuliere beiden auch auf diesem Wege noch einmal von ganzem Herzen. Das Ergebnis in Offenbach schmerzt dagegen umso mehr. Es ist bedauerlich, dass die überaus erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre von Stefan Grüttner und sein engagierter Wahlkampf nicht belohnt wurden. Ich danke unserem Staatsminister und Vorsitzenden der CDU Offenbach für über 20 Jahre hervorragende Arbeit für die Lederstadt und für ganz Hessen. Der Verlust des Direktmandates in Offenbach ist sehr schade! Nun gilt es die Koalitionsverhandlungen abzuwarten.