Die laufende Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ist eine Haushaltswoche, in der wir im Plenum den Bundeshaushalt für das kommende Jahr 2023 debattieren und auch final abstimmen. Am Dienstag haben wir dabei unter anderem den Einzelplan des Bundesumweltministeriums beraten. Als Mitglied des Umweltausschusses des Parlamentes habe ich dabei eine weitere Rede gehalten.
Der Einzelplan des Bundesumweltministeriums wird für das kommende Jahr einen Umfang von rund 2,45 Milliarden Euro haben. Damit ist er im Vergleich zum gegenwärtigen Haushalt noch einmal um rund 28 Millionen Euro angewachsen. Zwar hat die Ampelkoalition einige wichtige Anregungen, die wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den zurückliegenden Wochen in die Beratungen eingebracht hatten, auch tatsächlich aufgenommen. Dennoch bleibt der Entwurf an vielen Stellen hinter unseren Erwartungen zurück. Vor diesem Hintergrund haben wir dem Einzelplan als Unionsfraktion auch nicht zugestimmt.
Mein Redebeitrag steht in voller Länge auf der Homepage des Bundestags unter folgendem Link zur Verfügung – https://bit.ly/3UXHk49