Die laufende Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ist eine Haushaltswoche, in der wir im Plenum den Bundeshaushalt für das kommende Jahr 2024 debattieren. Die finale Abstimmung erfolgt dann wie gewohnt in der zweiten Haushaltswoche im November dieses Jahres. Am Dienstag haben wir im Rahmen der Debatten unter anderem den Einzelplan des Bundesumweltministeriums beraten. Als Mitglied des Umweltausschusses des Parlamentes habe ich dabei eine weitere Rede gehalten.
Der Einzelplan des Bundesumweltministeriums wird für das kommende Jahr einen Umfang von rund 2,4 Milliarden Euro haben. Damit ist er nach Einschätzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und auch mir persönlich in weiten Teilen unambitioniert. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass die Ampelregierung vor allem im Bereich meiner Berichterstattung zu Kreislauf- und Abfallwirtschaft keinerlei Akzente setzt und klare Positionen vermissen lässt. Um unsere Wirtschaft bei der Transformation hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft zu unterstützen, braucht sie insbesondere Planungssicherheit.
Mein Redebeitrag steht in voller Länge auf der Homepage des Bundestags unter folgendem Link zur Verfügung – tinyurl.com/2fzwbarp